1. Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen Kimovate, Inhaber: Tayf Nasief, Mülhauser Straße 10, 81379 München (im Folgenden „Anbieter“ genannt) und dem Kunden über die Lieferung von maßgeschneiderten Websites, Chatbots, KI-Automationen und weiteren damit verbundenen Dienstleistungen abgeschlossen werden.
2. Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot des Anbieters annimmt, sei es durch eine schriftliche Bestätigung, per E-Mail oder durch die Durchführung der vereinbarten Leistung. Der Vertrag umfasst sowohl einmalige Leistungen (z. B. Erstellung von Websites, Chatbots) als auch laufende Dienstleistungen (z. B. Wartung, Service), wenn solche laufenden Dienstleistungen vom Kunden angenommen werden.
3. Leistungsumfang
Der Anbieter erbringt die Leistungen gemäß den im Vertrag oder Angebot vereinbarten Details. Diese umfassen insbesondere die Erstellung von maßgeschneiderten Websites, Chatbots, KI-Automationen sowie deren Wartung, Service und Instandhaltung, falls im Vertrag vereinbart.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, es sei denn, der Anbieter agiert als umsatzsteuerlicher Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG. Zahlungen können per Stripe oder – falls vom Anbieter explizit angeboten – über andere Zahlungsmethoden erfolgen.
4.1 Einmalzahlungen
Für die Erstellung von Websites, Chatbots und KI-Automationen wird eine einmalige Zahlung fällig, die die gesamte Fertigstellung und Lieferung der jeweiligen Leistung abdeckt. Bei größeren Projekten kann die Zahlung auch in Teilbeträgen erfolgen, die gemäß der vertraglichen Vereinbarung und nach Absprache mit dem Kunden fällig werden. Die Zahlung ist nach Abschluss des jeweiligen Projektabschnitts oder nach Fertigstellung des gesamten Projekts zu leisten.
4.2 Laufende Zahlungen
Für laufende Dienstleistungen wie Wartung und Service wird eine monatliche Gebühr erhoben. Diese Gebühr ist monatlich zu Beginn eines jeden Monats fällig, sofern nicht anders in der Rechnung angegeben, und wird über Stripe oder eine andere vereinbarte Zahlungsmethode abgebucht oder zur Zahlung aufgefordert.
4.3 Preisanpassung
Der Anbieter behält sich das Recht vor, die monatliche Gebühr nach einer Frist von 30 Tagen schriftlich anzukündigen und anzupassen. Die Preisanpassung tritt zum nächsten Abrechnungszeitraum in Kraft.
5. Widerrufsrecht
Da es sich bei den angebotenen Dienstleistungen um maßgeschneiderte Produkte handelt, die nach den spezifischen Vorgaben des Kunden erbracht werden, erlischt das Widerrufsrecht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB, sobald der Anbieter mit der Dienstleistungserbringung beginnt. Dies gilt für alle einmaligen Leistungen wie die Erstellung von Websites, Chatbots und KI-Automationen.
Laufende Dienstleistungen können mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden, sofern nicht anders vereinbart.
6. Nutzungsrechte
Der Kunde erhält nach vollständiger Zahlung die erforderlichen Nutzungsrechte, um die erstellte Website, den Chatbot oder die KI-Automation im vertraglich vereinbarten Rahmen zu nutzen. Der Anbieter behält sich alle Rechte an den zugrunde liegenden Materialien vor, die nicht explizit im Vertrag übertragen wurden. Weitere Details regelt der zugrunde liegende Kauf- bzw. Dienstleistungsvertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden.
7. Laufzeit und Kündigung
7.1 Einmalige Leistungen
Die Verträge für einmalige Leistungen gelten als erfüllt, sobald die Leistung erbracht und dem Kunden übergeben wurde.
7.2 Laufende Leistungen
Verträge für laufende Service- und Wartungsleistungen können von beiden Parteien mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
7.3 Automatische Verlängerung
Verträge über laufende Zahlungen verlängern sich automatisch um jeweils einen Monate, es sei denn, eine der Parteien kündigt den Vertrag gemäß der vereinbarten Frist.
8. Haftung
Der Anbieter haftet für Mängel an den erbrachten Leistungen nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Schäden, die durch Dritte oder externe Anbieter (z. B. Hosting-Provider, AI-Plattformen und weitere) verursacht werden, ist ausgeschlossen.
Für laufende Wartungs- und Serviceleistungen übernimmt der Anbieter keine Haftung für Störungen oder Ausfälle, die durch externe Einflüsse oder Dritte verursacht werden.
9. Zahlungsabwicklung über Stripe
Alle Zahlungen für einmalige und laufende Dienstleistungen werden über Stripe abgewickelt, wenn nicht anderes bestimmt. Der Kunde erklärt sich einverstanden, die Zahlungsbedingungen von Stripe zu akzeptieren. Weitere Informationen über die Zahlungsabwicklung und die damit verbundenen Gebühren können auf der Stripe-Website eingesehen werden.
10. Datenschutz
Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt gemäß der geltenden Datenschutzgesetze. Weitere Informationen zum Datenschutz können in der Datenschutzerklärung des Anbieters nachgelesen werden. Die Zahlungsdaten des Kunden werden über Stripe verarbeitet und nicht vom Anbieter gespeichert.
11. Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern. Änderungen werden dem Kunden schriftlich mitgeteilt und gelten als akzeptiert, wenn der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Änderungsmitteilung widerspricht.
12. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag gilt das Recht in Deutschland, und der Gerichtsstand ist München.
